Jan 16, 2020
3 Views

Eccd.net presse release news breaking news Kohleausstieg: Bund und Länder einigen sich auf Abschaltplan für Kohlekraftwerke

Written by

Im Streit über den Kohleausstieg haben sich die Kohleländer mit der Bundesregierung auf einen Zeitplan verständigt. Ein Gesetzesentwurf soll noch im Januar vorliegen. 16. Januar 2020, 2:19 UhrAktualisiert am 16. Januar 2020, 2:19 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, Reuters, dpa, mp 355 Kommentare Energiewende – Bundesregierung und Länder einigen sich auf Braunkohle-Ausstieg Bei Verhandlungen haben sich Bund…

Eccd.net presse release news breaking news

            Im Streit über den Kohleausstieg haben sich die Kohleländer mit der Bundesregierung auf einen Zeitplan verständigt. Ein Gesetzesentwurf soll noch im Januar vorliegen.
                    16. Januar 2020, 2:19 UhrAktualisiert am 16. Januar 2020, 2:19 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, Reuters, dpa, mp

            355 Kommentare













Energiewende - Bundesregierung und Länder einigen sich auf Braunkohle-Ausstieg
    Bei Verhandlungen haben sich Bund und Länder auf einen Abschaltplan für die Braunkohlekraftwerke geeinigt. Für den Strukturwandel erhalten die Länder 40 Milliarden Euro.
    © Foto: Daniel Schäfer/dpa
    Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Braunkohleregionen haben sich auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert nach den rund sechsstündigen Beratungen in der Nacht zum Donnerstag mitteilte. In dem Treffen habe die Bundesregierung einen Stilllegungspfad für die Braunkohlekraftwerke in Deutschland vorgelegt, dem die Ministerpräsidenten der Länder dann zugestimmt hätten, so Seibert. Nun wolle der Bund diesen Pfad mit den Betreibern der Braunkohlekraftwerke und -tagebaue vertraglich festlegen.  Noch im Januar soll der Gesetzentwurf für den Kohleausstieg auf den Weg gebracht werden und bis Mitte des Jahres verabschiedet sein.                 

        Die Kohlekommission der Regierung hatte vor einem Jahr bereits die Grundzüge des Kohleausstiegs festgelegt, die nun umgesetzt werden sollen. Klar ist, dass spätestens 2038 das letzte Kraftwerk vom Netz sein soll. In den Jahren 2026 und 2029 soll überprüft werden, ob die geplanten Stilllegungszeitpunkte nach dem Jahr 2030 um jeweils drei Jahre vorgezogen werden können, um das Abschlussdatum 2035 zu erreichen.
        Die Bundesregierung bekräftigte zudem laut Seibert ihre Zusage, die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer und Regionen im Zeitraum bis spätestens 2038 mit einer Gesamtsumme von 40 Milliarden Euro zu unterstützen. Sie sagte demnach ferner zu, dass sie Beschäftigten im Braunkohletagebau und in Braunkohle- wie Steinkohlekraftwerken ein sogenanntes Anpassungsgeld zahlen wird. Dieses solle bis 2043 gezahlt werden. Für Beschäftigte im Steinkohlebergbau gibt es diese Zahlungen bereits.
        Vereinbart wurde laut Seibert auch, dass der Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen nicht für den angrenzenden Tagebau gerodet wird. Der Wald war zu einem Symbol für den Kampf von Klimaschützern gegen den Kohlestrom geworden. Für Beschäftigte in Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken sowie in Tagebauen sagte die Bundesregierung ein Anpassungsgeld zu, das bis 2043 gezahlt wird.


        An dem Spitzentreffen bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten die Länderregierungschefs Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalt), Michael Kretschmer (CDU, Sachsen), Armin Laschet (CDU, Nordrhein-Westfalen) und Dietmar Woidke (SPD, Brandenburg) teilgenommen.


                            Seitennavigation


        Startseite



    <br/><a href="https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-01/bund-und-laender-einigen-sich-auf-abschaltplan-fuer-kohlekraftwerke" class="button purchase" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">Read More</a>
Article Categories:
Presse Mitteilungen

Kommentar verfassen

32701 Besucher online
32701 Gäste, 0 Mitglied(er)
Jederzeit: 32701 um/am 01-20-2020 03:52 am
Meiste Besucher heute: 32701 um/am 03:52 am
Diesen Monat: 32701 um/am 01-20-2020 03:52 am
Dieses Jahr: 32701 um/am 01-20-2020 03:52 am
%d Bloggern gefällt das: