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Nov 11, 2019
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Eccd.net presse release news breaking news Tierwohl: “Tierwohl darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern”

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Landwirte sollen schneller Baugenehmigungen erhalten, wenn sie Ställe zugunsten der Tiere vergrößern. Auch Subventionen stellt die Landwirtschaftsministerin in Aussicht. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner © Fabian Sommer/​dpa Die Bundesministerien für Landwirtschaft und Bau wollen für mehr Tierwohl das Baugesetz ändern. Vergrößern Landwirte ihre Stallfläche, ohne die Anzahl der Tiere zu erhöhen, sollen sie in Zukunft ohne großen Aufwand…

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            Landwirte sollen schneller Baugenehmigungen erhalten, wenn sie Ställe zugunsten der Tiere vergrößern. Auch Subventionen stellt die Landwirtschaftsministerin in Aussicht.







    Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner 
                    © Fabian Sommer/​dpa





                    Die Bundesministerien für Landwirtschaft und Bau wollen für mehr Tierwohl das Baugesetz ändern. Vergrößern Landwirte ihre Stallfläche, ohne die Anzahl der Tiere zu erhöhen, sollen sie in Zukunft ohne großen Aufwand eine Baugenehmigung erhalten. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde "zeitnah" vorgelegt, kündigten die beiden Ministerien an. Zuvor hatte die Bild am Sonntag über das Vorhaben berichtet.


        "Mehr Tierwohl darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern. Verbesserungen müssen wir erleichtern", sagte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU). "Dazu gehört auch, dass wir die Umbauten finanziell fördern – die Kosten für mehr Tierwohl kann nicht allein eine Bauernfamilie stemmen. Bessere Bedingungen für die Nutztiere müssen uns als Gesamtgesellschaft etwas wert sein."
        Kern der Idee ist demnach, Landwirten die Vorlage eines zeitaufwendigen Bebauungsplans zu ersparen. Auch ein Vorhaben- und Erschließungsplan soll nicht mehr erforderlich sein, wenn ein Um- oder Neubau dazu führt, dass mehr Platz für Tiere geschaffen wird.
        Innen- und Bauminister Horst Seehofer (CSU) verwies darauf, dass bestehende Stallanlagen beim Umbau den baurechtlichen Bestandsschutz verlören. Für tierfreundliche Landwirte sei das ein Bremsklotz. "Wir wollen verhindern, dass Verbesserungen von Anlagen, die dem Tierwohl dienen, unterbleiben, obwohl die Betreiber sie gern vornehmen würden", sagte Seehofer. Den genauen Zeitplan für das Vorhaben ließ sein Ministerium zunächst offen.

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